IBM patentiert Abwesenheitsnotizen

02.03.2017

Im Jahr 2017 erreicht IBM die Patentierung von Abwesenheitsnotizen.

Nach einem Bericht der Electronic Frontier Foundation (EFF) hat die US-amerikanische Patentbehörde der Firma IBM das Patent 9547842 erteilt, das ein Verfahren beschreibt, mit dem das E-Mail-Versender über die Abwesenheit des Empfängers unterrichtet werden. Den meisten Lesern dürfte diese Methode von Abwesenheitsnotizen bekannt sein, denn sie wird bereits seit mehreren Jahrzehnten in der Praxis eingesetzt. Dies hat das US Patent Office offensichtlich nicht daran gehindert, IBM das Patent zu erteilen, weshalb die EFF ihm den Titel "Stupid Patent of the Month" verliehen hat.

Während das deutsche und europäische Patentrecht zumindest theoretisch keine reinen Softwarepatente erlaubt, können US-Konzerne nach Belieben softwarebasierte Erfindungen patentieren. Eines der berühmtesten Beispiele dafür ist der sogenannte Fortschrittsbalken, für dessen unterschiedliche Ausprägungen mehrere Firmen Patente erhalten haben (die aber mittlerweile ausgelaufen sind). Auch IBM hält mindestens ein Patent, um den Fortschritt eines Vorgangs zu dokumentieren ("Dynamic progress marking icon"), auch in Europa erhältlich als EP 394160. Weitere Beispiele sind auf der Seite von "End Software patents" zu finden.

Wie bei vielen anderen IT-Firmen gilt die Zahl der pro Jahr erteilten Patente auch für IBM als bedeutende Kennzahl des Unternehmenserfolgs. So konnte sich die Firma auch heuer wieder mit 8088 im Jahr 2016 erteilten Patenten als "Patent Leader" feiern. Hinter IBM folgt mit gut 5000 Patenten Samsung, danach Canon, Qualcomm, Google und Intel (2784 Patente).

Nach der Kritik der EFF hat IBM mitgeteilt, das Patent der Öffentlichkeit zu übergeben und dies mit einer formalen Erklärung beim Patentamt bestätigt.

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